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Rechtliche Fragen

Auch wenn es zunächst schwer fällt, einige wichtige Angelegenheiten sollten besprochen und möglichst frühzeitig im Sinne des Alzheimer-Kranken geregelt werden. Im Folgenden erhalten Sie einen Überblick über die rechtlichen Aspekte, mit denen Sie sich im Verlauf der Erkrankung beschäftigen sollten.

Informationen über rechtliche und finanzielle Hilfen finden Sie auf den Seiten der Deutschen Alzheimer Gesellschaft e. V.:

Link öffnet in neuem FensterÜberblick über rechtliche und finanzielle Hilfen

Link öffnet in neuem FensterVorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung, Patiententestament

Link öffnet in neuem FensterPflegeversicherung, Pflegeantrag und ein Link öffnet in neuem FensterPflegetagebuch

Link öffnet in neuem FensterBetreuungsrecht

Erste Krankheitsphase

Angehörige und Patienten stellen schon jetzt die Weichen für die Zukunft:

Betreuung/Vorsorgevollmacht

Fassen Sie eine Betreuungsverfügung ab, in der Anordnungen für den späteren Betreuungsfall getroffen werden (Lebensführung, Vermögensverwaltung, Gesundheitsfürsorge) oder erteilen Sie eine Vorsorgevollmacht, nach welcher ein Bevollmächtigter die Vertretung in allen Vermögens-, Renten-, Versorgungs-, Steuer- und sonstigen Rechtsangelegenheiten übernimmt.

Pflegeversicherung

Informieren Sie sich über Aspekte der Pflegebedürftigkeit, d. h. über die Feststellung der Pflegebedürftigkeit, die Pflegestufen und über die Pflegeversicherung.

Einwilligung in neue Behandlungsverfahren

Überlegen Sie sich, ob Sie evtl. schon jetzt in spätere neue Behandlungsverfahren oder wissenschaftliche Untersuchungen einwilligen wollen. Mehr ...

Fahrtauglichkeit

Beachten Sie, dass ab einem bestimmten Zeitpunkt keine Fahrtauglichkeit mehr gegeben ist. Mehr ...

Beratung

Lassen Sie sich durch Selbsthilfegruppen, Alzheimer-Gesellschaften, Sozialdienste, etc. beraten.

Links ...

Mittlere Krankheitsphase

In diesem Stadium der Alzheimer-Krankheit müssen Angehörige und Erkrankte konkrete Entscheidungen treffen:

Schwerbehindertenausweis beantragen

Stellen Sie den Antrag auf Feststellung der Behinderteneigenschaft und des Grades der Minderung der Erwerbsfähigkeit an Ihr zuständiges Versorgungsamt. Mit dem Ausweis erhalten Sie u. a. Steuerfreibeträge und Vergünstigungen. Link öffnet in neuem FensterMehr dazu auf den Seiten des AlzheimerForums  ...

Pflegeantrag stellen

Stellen Sie den Antrag an die Pflegekasse (= Ihre Krankenkasse) auf Feststellung der Pflegebedürftigkeit und Einstufung in die angemessene Pflegestufe. Lassen Sie sich beraten über Pflegesachleistung, Pflegegeld bzw. die Kombination aus Sachleistung und Pflegegeld sowie über die Pflegeformen.

Soziale Beratung

Falls die soziale Situation es notwendig erscheinen lässt, sollten Sie sich ggf. vom Sozialamt über mögliche Hilfen beraten lassen.

Teilstationäre Betreuung / Heim

Ab einem bestimmten Zeitpunkt kann eine teil- oder vollstationäre Versorgung notwendig werden. Es sollten jetzt Anträge an mehrere Einrichtungen gestellt werden. Bei den Tagespflegeeinrichtungen ist eine spezielle Pflege für ältere Menschen sinnvoll ("gerontopsychiatrische Versorgung").

Betreuung frühzeitig beantragen

Stellen Sie den Antrag auf Bestellung eines Betreuers beim Vormundschaftsgericht (Amtsgericht). Dabei gibt es verschiedene Aufgabenbereiche des Erkrankten, die übertragen werden können, wenn der Betreute nicht mehr einwilligungsfähig ist:

  • Sorge für die Gesundheit: Untersuchung des Gesundheitszustandes, eine Heilbehandlung, einen ärztlichen Eingriff
  • Freiheitsentziehende Maßnahmen: wenn z. B. ruhig stellende Medikamente verabreicht werden sollen
  • Vermögensvorsorge: Vermögensangelegenheiten

Letzte Krankheitsphase

In diesem Stadium müssen alle rechtlichen Angelegenheiten des Erkrankten im Wesentlichen geregelt sein.

Heimunterbringung

Wichtig ist eine eindeutige Diagnosestellung, da die Art der vollstationären Versorgung von der Diagnose abhängt. Sie sollten sich eingehend mit dem Heimvertrag beschäftigen. Dies gilt besonders für Tagespflegeeinrichtungen.

Berücksichtigt werden sollten

  • Ärztliche Versorgung (Arztwahl)
  • Art, Ausrichtung (Gerontopsychiatrie) und Qualität der Versorgung
  • Angebot an nichtmedikamentösen Therapien
  • Art der Ernährung
  • Aufgliederung der Kosten (Pflege- und Hotelkosten)
  • Haftung
  • Unterbringung in Einzel- oder Doppelzimmer

Checkliste: Rechtliche Fragen

Hier finden Sie eine Checkliste mit Stichpunkten zu rechtlichen Fragen.

Quellen

  • Ratgeber in rechtlichen und finanziellen Fragen, Deutsche Alzheimer-Gesellschaft, 2000
  • Laad H. Rechtliche Aspekte. In: BDA-Manual Demenz, Berufsverband der Allgemeinärzte Deutschlands – Hausärzte-Verband e. V. 2. Auflage, 1999.

Zuletzt aktualisiert 03/2006